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Mayday 2009

Bereits seit dem Spätsommer 2009 macht die Frage die Runde, ob es am 1. Mai 2010 in Berlin wieder eine große Euromayday-Parade durch Kreuzberg und die angrenzenden Kieze geben wird. Auch bei FelS haben wir über diese Frage viel diskutiert, sind dabei aber zu dem Schluss gekommen, dass wir das Projekt Mayday zwar keineswegs aufgeben werden, uns an der Vorbereitung einer weiteren Parade am 1. Mai in der bisherigen Form dieses Jahr aber nicht beteiligen wollen.

Die vier Berliner Mayday-Paraden waren in unseren Augen ein großer Erfolg. Ihre Organisation war aber nur mit sehr großem Aufwand zu bewerkstelligen. Daran haben sich leider nur punktuell auch andere Akteur_Innen sozialer Auseinandersetzungen außerhalb der linken Szene beteiligt. Und nach nur vier Jahren droht der Mayday schon zum Ritual zu erstarren.

Jahr für Jahr muss ein enormer Aufwand gestemmt werden, damit die Parade neben den drei bis vier anderen linken Großevents am selben Tag überhaupt wahrgenommen wird. Der damit verbundene Verzicht auf viele andere wichtige politische Projekte ist einer der Gründe, warum wir dieses Jahr nicht mit einer Parade antreten wollen. 

Für viele aus unseren Reihen steckt viel Herzblut in diesen Paraden, denn es war damals keineswegs einfach, die skeptischeren unter unseren Genoss_innen und Bündnispartner_innen vom Sinn und Zweck dieses Experimentes zu überzeugen. Bis wir im Mai 2006 endlich dem Beispiel aus Mailand, Hamburg und vielen anderen europäischen Städten folgen konnten, waren viele Stunden Diskussion auf zahllosen Gruppen- und Bündnistreffen vergangen. Und die Vorbereitung hat uns trotz aller Mühe immer viel Freude bereitet, von unserem Riesenspaß auf den Paraden selbst einmal ganz zu schweigen. Mit unserer Entscheidung gegen eine neue Parade im Jahr 2010 wollen wir all das nicht konterkarieren.

Wenn wir uns im Berliner Mayday-Bündnis nun gegen eine neue Parade aussprechen, dann vor allem, weil unsere Nachbereitung der letzten beiden ergeben hat, dass wir unsere Anstrengungen unter dem Label Euromayday grundsätzlich politisch hinterfragen müssen. Zum einen müssen wir uns rückbesinnen auf die Ziele, die wir beim Entschluss zu unserer ersten Parade im Jahre 2006 vor Augen hatten, zum anderen ist aber auch eine Neubewertung einiger unserer Anliegen vor dem Hintergrund der politischen Lage des Jahres 2010 notwendig. Denn in den letzten fünf Jahren hat sich nun einmal in unserer politischen Umwelt viel verändert. 

So war eines der Ziele, die wir mit den Mayday-Paraden erreichen wollten, der Bruch mit dem selbstbezüglichen Ausdruck, den die meisten linksradikalen Demonstrationen hierzulande in den 1990er Jahren angenommen hatten. Der Mayday sollte auch für Menschen offen sein, die mit den üblichen kulturellen Codes und Ausdrucksformen linksradikaler Demos nicht viel anfangen können. Dieses Ziel haben wir mit den Paraden erreicht. Und auch abseits des Maydays hat sich an der Demonstrationskultur der Hauptstadt in den letzten Jahren einiges verändert. Es wäre sicher vermessen, die spürbar verbesserte Außenwirkung vieler linker Straßenevents in Berlin hin zu offenen Demos und Paraden, an denen sich auch Menschen gerne beteiligen, die sich selbst nicht direkt zur linken Szene zählen, nur dem Euromayday-Konzept zuzuschreiben. Einen wertvollen Beitrag hat der Mayday-Ansatz hierzu aber geleistet. Heute bemühen sich aber ganz unterschiedliche politische Spektren bei der Planung ihrer Kundgebungen um Offenheit und ansprechendes Auftreten. So sind beispielsweise die Sprechblasen-Pappschilder der Euromayday-Bewegung als Manifest der Selbstermächtigung im politischen Alltag mittlerweile bundesweit präsent. Es ergibt daher in Berlin im Jahre 2010 nicht mehr viel Sinn, weiterhin mit unserer Kritik am Black-Block-Konzept hausieren zu gehen.

Außerdem kommt einigen von uns bei den Mayday-Paraden bisher die Artikulation eines kollektiven Antagonismus gegen die herrschenden Verhältnisse zu kurz, vor allem in Zeiten der Weltwirtschaftskrise. Wir werden daher in den nächsten Monaten untersuchen müssen, ob und wie sich unser Bekenntnis zu inhaltlich offenen Aktionsformen mit dem Wunsch nach einem antagonistischeren Auftreten vereinbaren lässt.

Ein weiterer und uns viel wichtigerer Aspekt des Euromayday-Ansatzes ist die Thematisierung und Skandalisierung prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse. Als die Compañer@s aus Hamburg mit ihrer Parade im Jahre 2005 zum ersten Mal in Deutschland in so großem Rahmen öffentlichkeitswirksam von prekärer Beschäftigung sprachen, von der unsicheren Arbeit mit Laptop und Wischmob, mit und ohne Krankenversicherung, mit und ohne Aufenthaltsgenehmigung oder Arbeitserlaubnis, da wusste hierzulande noch kaum eine Zeitung etwas mit diesen Begriffen anzufangen. Kaum zwei Jahre später war das Thema in aller Munde. Und zwar nicht nur in den Feuilletons von Spiegel, Stern, SZ und Co., sondern auch in den Führungsgremien der großen Gewerkschaften im DGB.

Zwar hat sich seitdem leider rein gar nichts zum Guten gewendet, was die zunehmend skandalösen Existenzbedingungen von immer mehr Menschen in der postfordistischen Arbeitswelt und den rassistischen Normalzustand dieses Landes betrifft. Aber das Phänomen wird als solches erkannt und diskutiert, sowohl in der radikalen Linken als auch in Teilen der DGB-Gewerkschaften. Daher muss nun auch die Kritik der Mayday-Bewegung am Fokus der Gewerkschaften auf ihre Stammklientel, den fest angestellten weißen Facharbeiter der Industriearbeitswelt, einmal in Ruhe überprüft und gegebenenfalls neu formuliert werden.

Das heißt nun aber nicht, dass wir plötzlich kritiklos zur Teilnahme an der DGB-Latschdemo aufrufen werden. Die neuen Bemühungen der Gewerkschaften um die prekär Beschäftigten dieses Landes bleiben derzeit nach wie vor eher die Ausnahme gewerkschaftlicher Praxis. Und wir sind weiterhin fest davon überzeugt, dass wir als linksradikale Gruppe in der Diskussion einiges mehr zum Thema Arbeit beitragen können als der Deutsche Gewerkschaftsbund. Schon allein deshalb, weil wir nicht in der Verlegenheit sind, ständig das Konstrukt der ›guten Arbeit‹ als köstlichstes Gut der Demokratie anpreisen zu müssen. 

Stattdessen werden wir diesen Sommer mit einer kleinen Diskursintervention Präsenz auf der Straße zeigen. Das heißt allerdings nicht, dass wir uns ein für alle Mal von der Parade verabschieden. Denn die immer wieder einmal geäußerte Kritik, die Maydayparade sei »zu unpolitisch«, weil »nur getanzt«, nicht aber auch protestiert und etwas gefordert werde, teilen wir nicht. Keine der Berliner Maydayparaden war frei von Forderungen und Protest. In dieser Kritik äußert sich nur einmal mehr die fehlende Sensibilität mancher Linker, die nötig ist, um soziale Auseinandersetzungen und ihre Akteur_innen als solche zu erkennen, wenn sie sich nicht in den gewohnten ausdrücklich ›politischen‹ Ausdrucksformen äußern, wenn sie sich also nicht mit Hilfe von Transparenten, Parolen, Sitzblockaden oder Steinwürfen artikulieren.

Im Gegenteil: Das Berliner Mayday-Bündnis ist als Bündnis jenseits der Paraden gescheitert, gerade weil es uns allen nicht gelungen ist, neben den ausdrücklich ›politischen‹ Gruppen aus der Berliner Linken auch dauerhaft Menschen zu integrieren, die ihre alltäglichen sozialen Kämpfe fernab der linken Szene der Hauptstadt ausfechten.

In diesem Zusammenhang mussten wir 2008 und 2009  leider konstatieren, dass zahlreiche neue Selbstorganisations-, Protest- und Widerstandsansätze prekär Beschäftigter der Hauptstadt sich mit dem Label Mayday nicht anfreunden wollen. Ob Emmely-Soliarbeit, Scheißstreik oder Dichtmachen.org: Wenn wir uns an diesen Auseinandersetzungen beteiligen wollten, mussten wir dies stets neben und zusätzlich zu unseren Mayday-Bündnisterminen tun. Synergie- und Vernetzungs-Effekte haben sich hier stets nur schleppend eingestellt, von ›Organisierung‹ ganz zu schweigen. Und auch die bislang sehr erfolgreiche Arbeitsagentur-Kampagne Keiner muss allein zum Amt konnten wir nie zufriedenstellend mit unseren eigenen Mayday-Bemühungen zusammenführen.

Für die Mayday-Paraden in Europa und der Welt erhoffen wir auch dieses Jahr wieder viel Erfolg. Das meiste von dem, was wir in diesem Text beschreiben, bezieht sich nur und ausdrücklich auf Berlin, den Ort, an dem wir politisch wirken. In anderen Städten gelten andere Voraussetzungen, die nach wie vor einen Ausgangspunkt und Nährboden für die Paraden bieten. Zuletzt hat der Mayday-Neuzugang in Bremen im Jahre 2009 in unseren Augen eindrucksvoll bewiesen, dass diese Aktionsform keineswegs nur als Ausdrucksform der beiden größten deutschen Städte taugt. Die Interaktion, die sich seit dem 1. Mai 2009 zwischen dem dortigen Mayday-Bündnis und Akteur_innen verschiedener sozialer Auseinandersetzungen – von der Vor-Ort-Solidarität mit der Kassiererin Emmely bis hin zum Widerstand gegen die Umstrukturierung bei Schlecker – etabliert hat, verdeutlicht, wie viel Potential in diesem Ansatz steckt.

Nun wollen wir einen in der Paradenvorbereitung häufig zu kurz gekommenen roten Faden des ursprünglichen Konzepts wieder aufgreifen. Der Mayday-Ansatz soll die alltäglichen sozialen Kämpfe sichtbar machen und vernetzen, die in der Hauptstadt so oft isoliert und ohne eine konkrete kollektivierte Widerstandsperspektive ausgefochten werden. Nicht zuletzt wegen unserer Erfahrungen im Mayday-Bündnis sind wir der Auffassung, dass der Ort einer derartigen Organisierung außerhalb der klassischen Strukturen linksradikaler Politik zu suchen ist. Um eine konkretere Vorstellung über gesellschaftliche Bruchlinien und Ansatzpunkte eines alltäglichen sozialen Widerstands – zum Beispiel auf dem Arbeitsamt – zu gewinnen, werden wir in Form einer militanten Untersuchung in Interaktion mit den Akteur_innen in und um das Jobcenter Berlin-Neukölln treten, um dort einen wichtigen Aspekt prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse genauer unter die Lupe nehmen zu können.

Als Teil der Interventionistischen Linken ist FelS einer experimentellen Praxis verpflichtet. Zu jedem Experiment gehört neben einer gründlichen theoretischen Vorarbeit immer auch eine gewisse Zeit im Labor. Diese Zeit werden wir uns im Jahr 2010 nehmen, um unsere politischen Prämissen zu überdenken und neue Wege der Intervention zu erproben.

Denn der kategorische Imperativ des »Fragend schreiten wir voran« verträgt sich nicht mit einer Praxis, die zum Ritual zu werden droht. 

 

FelS | Für eine linke Strömung

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