Zusammen! Gegen die NPD
„Zusammen! Gegen die NPD“ ist eine Kampagne antifaschistisch arbeitender Gruppen aus Berlin. Ihr Ziel ist, der NPD und der ihr zu Grunde liegenden Ideologie auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen entgegenzutreten.
Die NPD ist seit Jahren die wichtigste nazistische Organisation in Deutschland. Es gelingt ihr zunehmend ihre nationalsozialistischen Positionen in der bundesdeutschen Gesellschaft als eine Meinung unter vielen in der politischen Auseinandersetzung zu präsentieren. Und dies, obwohl sie sich positiv auf den Nationalsozialismus bezieht, seine Verbrechen leugnet und relativiert und offen gegen alle Minderheiten hetzt.
Als Partei stehen der NPD umfangreiche staatliche Gelder wie Wahlkampfkostenerstattung und Parlamentariergelder zur Verfügung; sie kann öffentliche Räumlichkeiten nutzen und Parteivermögen halten und mehren. Damit dient sie als übergeordnete Struktur für die gesamte militante Rechte in Deutschland. Die notwendige Auseinandersetzung mit den Nazis kann nicht an den Staat und die Polizei delegiert werden. Organisationen und Parteien können verboten werden – solange jedoch aktuelle Studien mindestens 10 Prozent der Gesellschaft Zustimmung für die menschenverachtende Ideologie der NPD attestieren, werden die staatlichen Maßnahmen die Nazis nur kurzfristig schwächen.
Aus diesem Grund ist es notwendig, den Nazis auf allen Ebenen entgegenzutreten, unsere eigenen Ideen stark zu machen und antifaschistisches Selbstverständnis und antifaschistische Praxis gesellschaftlich zu etablieren. Wir arbeiten für eine Gesellschaft ohne Diskriminierung. Eine Gesellschaft, in der für Nazis und die NPD kein Platz ist.
Anlässlich der diesjährigen Wahlen zum Europaparlament, zur Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen müssen wir davon ausgehen, dass Monate mit ungezählten NPD-Veranstaltungen, Parteitagen, Demonstrationen, Infoständen und faschistischen Propagandaaktionen vor uns liegen.
Diese zunehmende Präsenz der NPD bedeutet auch eine zunehmende Bedrohung für alle Menschen, die nicht in das faschistische Weltbild der Nazis passen.
Auf der anderen Seite haben wir, die antifaschistische Bewegung, dadurch die Chance, der NPD entgegenzutreten, sie mit unserem Widerstand zu konfrontieren, ihre Strukturen aufzudecken und politisch anzugreifen.
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