Eine Analyse zum Wahlergebnis der rechtsextremen Parteien in Berlin
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die drei extrem rechten Parteien klar an der Fünf-Prozent-Hürde und somit an ihren selbst gesteckten Zielen gescheitert. Die NPD sitzt fortan mit je zwei Verordneten in drei Bezirksverordnetenversammlungen, „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ gehen gänzlich leer aus. Das schwache Abschneiden der Nazis und Rechtspopulisten ist auch das Ergebnis der antifaschistischen und antirassistischen Kampagnen der letzten Monate in Berlin.
Am 4. März 2011 will der Landesverband der rechtspopulistischen Organisation "Pro Deutschland" eine Mitgliederversammlung im Rathaus Zehlendorf durchführen. Anlass sind die bevorstehenden Abgeordnetenhauswahlen im Herbst diesen Jahres.
Gemeinsam gegen den Bundesparteitag von „Pro Deutschland“
Ein breites Bündnis von radikalen Linken, Gewerkschaften, Parteien, MigrantInnen-Organisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen wird am Samstag gegen den Bundesparteitag von "Pro Deutschland" demonstrieren. Ziel ist es, den Parteitag der "geläuterten Nazis, Rassisten und Sozialdarwinisten" (aus dem Aufruf) durch Blockaden zu verhindern. Lasst uns gemeinsam den Parteitag der RechtspopulistInnen verhindern!
Samstag, 17.07. um 12 Uhr am Rathaus Schöneberg (Kennedy-Platz)
„Pro Deutschland“ plant Bundesparteitag am 17. Juli
Die extrem rechte „Bürgerbewegung pro Deutschland“ hat in der juristischen Auseinandersetzung mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen Teilsieg errungen. Das Verwaltungsgericht Berlin machte Anfang Juni den Weg für die Ausrichtung des Bundesparteitages am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg frei. Die „Bürgerbewegung“ hatte ursprünglich das erste Juni-Wochenende vorgesehen, was das Bezirksamt und demokratische Parteien zu verhindern versuchten.
