Bericht

Unsozial und nutzlos

thinkpink — Tue, 02 Dec 2014 16:35:20 +0000

Bundesregierung will Prepaid-Zähler für Gas und Strom einführen

Der aktuelle MieterEcho, die Zeitschrift der Berliner Mietergemeinschaft, hat den Schwerpunkt Energiearmut. Wir haben darin einen Artikel zu Prepaid-Zählern veröffentlicht.

Klima & Ökologie

IL im Aufbruch - ein Zwischenstandspapier

MoritzM — Fri, 07 Nov 2014 11:12:45 +0000

Dieses Papier ist das vorläufige Ergebnis einer mehrjährigen Diskussion, in der sich die Interventionistische Linke über die nächsten Schritte im Organisierungsprozess verständigt hat. Ursprünglich wollten wir ein viel längeres Papier veröffentlichen. Die politischen Positionen sollten ausführlich dargelegt und begründet, unsere aktivistische Praxis in den wichtigsten Arbeitsfeldern grundsätzlich strategisch bestimmt werden. Irgendwann haben wir gemerkt, dass dieser Anspruch für den Augenblick zu hoch ist, und uns entschieden, einen Zwischenstand aufzuschreiben.

Power to the People - Evaluation des Berliner Energie-Volksentscheids

klima — Sat, 01 Nov 2014 18:44:35 +0000

Ein Jahr nach dem knapp verlorenen Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Stromversorgung am 3. November 2013 ziehen wir eine politische Bilanz der Kampagne und unserer Rolle darin.

Der Kampf geht weiter

Ein Jahr nach dem Volksentscheid – Wie steht es um die Berliner Energieversorgung?

Klima & Ökologie

Bericht: Gedenkkundgebung für Aneck E.

antifa — Sun, 31 Aug 2014 11:20:43 +0000

Wir fordern Aufklärung

Am 29.8.2014 nahmen ca. 100 Menschen an einer Gedenkkundgebung für Aneck E. am Plötzensee teil.

Als Aneck am 19.7.2014 im Plötzensee ertrank, wurde auch der Bademeister des Strandbads, Mike Z., darauf aufmerksam gemacht. Warum kam er nicht zu Hilfe?

Antifaschismus

Zum Demoverbot am 21. Dezember in Hamburg

klima — Thu, 26 Dec 2013 20:52:02 +0000

Stellungnahme von "Recht auf Stadt"

Am 21. Dezember haben wir zusammen mit vielen anderen Gruppen zum Block "Recht auf Stadt kennt keine Grenzen" auf der "Flora"-Demonstration in Hamburg mobilisiert. Wir dokumentieren hier eine Stellungnahme aus dem Vorbereitungskreis zu den Ereignissen:

Migration & Rassismus

Soziale Kämpfe

"Bleiberecht für alle, jetzt sofort!"

intersol — Thu, 07 Nov 2013 16:46:17 +0000

Koalitionsverhandlungen von antirassistischem Protest begleitet

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU hatten heute auch die Migrations- und Asylpolitik zum Thema. Dies nahmen ca. 20 antirassistische Aktivist_innen zum Anlass, vorm Eingang des Paul-Löbe-Hauses mit Transparenten und Sprechchören ihren Protest gegen die Zementierung der rassistischen Abschottungs- und Entrechtungspolitik im Koalitionsvertrag zum Ausdruck zu bringen.

Migration & Rassismus

Der Kampf geht weiter

klima — Mon, 04 Nov 2013 10:49:34 +0000

Energie- Volksentscheid ist gescheitert.

Mit 83% hat eine überwältigende Mehrheit beim Energie-Volksentscheid für den Vorschlag des Berliner Energietisches gestimmt. 600.000 Berliner_Innen haben uns ihre Stimme gegeben. Nur zum Vergleich: SPD und CDU haben bei der letzten Wahl zum Abgeordneten- Haus zusammen 750.000 Stimmen bekommen. Danke!

Trotzdem hat es nicht gereicht. Das Beteiligungsquorum von 25% Ja-Stimmen wurde um 20.000 Stimmen knapp verfehlt. SPD & CDU haben sich mit dem Trick die Abstimmung von der Bundestagswahl wegzuverlegen durchgesetzt. Schade.

Klima & Ökologie

Die Zukunft der Energie geht alle an - unabhängig vom Pass!

klima — Mon, 02 Sep 2013 14:12:53 +0000

Berliner Energietisch kritisiert rassistischen Ausschluss bei Volksentscheid

Berliner_Innen ohne deutschen Pass dürfen über die Zukunft der Energieversorgung in ihrer Stadt beim Volksentscheid am 3. November nicht abstimmen. Der Berliner Energietisch hat dies in einer Pressemitteilung kritisiert, die wir hier dokumentieren und unterstreichen wollen.

Wahlrecht & Gleiche Rechte für alle!

Klima & Ökologie

Klimacamp im Rheinland startet erfolgreich trotz Repression

antifa — Fri, 30 Aug 2013 16:35:17 +0000

Das Klimacamp im Rheinischen Braunkohlerevier hat schon nach den ersten Tagen ein Vielfaches der Teilnehmer_innenzahl der letzten Jahre.

500 Klimaaktivist_innen bereiten sich auf Aktionstage gegen Braunkohleverstromung am kommenden Wochenende vor. Die Polizei hatte die Anmeldung des Camps als politische Versammlung genehmigt, aber nur unter Auflagen, die es unmöglich machen, das Camp in geplanter Form durchzuführen. So soll es zum Beispiel nicht erlaubt sein, Übernachtungszelte und Infrastruktur für Verpflegung aufzubauen. Währenddessen hat das Klimacamp erfolgreich auf einer Privatwiese neben dem Versammlungsgelände begonnen.

Klima & Ökologie

Blockupy Zeil

intersol — Mon, 29 Jul 2013 12:02:29 +0000

Eine politische Auswertung

Die "Blockupy Zeil" Aktion fand am 31.Mai in Frankfurt/ Main statt und hatte das Ziel, auf einer der umsatzstärksten Einkaufsmeilen Europas, den Geschäftsbetrieb zu blockieren, Ausbeutung zu markieren und Solidarität zu demonstrieren. Sie thematisierte im Kontext der Blockupy Aktionstage die Arbeitsbedingungen und -verhältnisse. Dabei wurde gleichzeitig versucht, die internationale Perspektive der aggressiven Ausbeutung in den Produktionsländern der globalen Textilindustrie mit den prekären Beschäftigungsverhältnissen und den Tarifauseinandersetzungen im Einzelhandel der BRD zu verbinden.

Soziale Kämpfe

Reclaim Power Tour in Berlin

antifa — Sat, 27 Jul 2013 23:05:22 +0000

Vielfältige Aktionen zu Kämpfen um Energie am 24.7.

Am Mittwoch, den 24. Juli haben Aktivist_innen der Reclaim Power Tour Station in Berlin gemacht, unter anderem mit einer Kundgung zu Energiearmut und einer gemeinsamen Demo. Auf ihrer Tour durch Deutschland besuchen sie an verschiedenen Orten Gruppe und Initiativen, die sich in Energiekämpfen engagieren.

Klima & Ökologie

Soziale Kämpfe

Eisenhüttenstädter Abschiebekartell zeigt Härte

intersol — Sat, 27 Jul 2013 15:47:55 +0000

Abschiebung von Genadi K. direkt aus dem Krankenhaus

Einen Tag, nachdem die Abschiebung von Usman M. gerichtlich abgewendet worden war, zeigte das Eisenhüttenstädter Abschiebekartell, dass es, ungeachtet aller Kritik, unter Aushebelung der Gewaltenteilung und aus einer rassistischen Logik heraus, alles daran setzt, Abschiebungen mit allen Mitteln durchzusetzen: Genadi K., der wie Usman am Hungerstreik im Eisenhüttenstädter Abschiebeknast teilgenommen hatte, wurde in einer Nacht- und Nebelaktion von der Bundespolizei unter bereitwilliger amtsärztlicher Mitwirkung aus dem Krankenhaus entführt und brutal nach Georgien abgeschoben. Die Proteste werden fortgesetzt.

Migration & Rassismus

"Wir demonstrieren, weil wir nicht nach und nach umgebracht werden wollen"

intersol — Sat, 20 Jul 2013 13:07:34 +0000

Demo-Bericht aus Eisenhüttenstadt

Gestern demonstrierten in Eisenhüttenstadt, dem Standort der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber_innen und des Abschiebeknastes in Brandenburg, über 200 Refugees sowie weitere antirassistische Aktivist_innen gegen die Abschiebemaschinerie vor Ort und in ganz Deutschland. Die Demonstration war ein Ausdruck der Solidarität mit den 11 Refugees, die seit über einer Woche mit einem Hungerstreik auf ihre katastrophale Lage aufmerksam machen bzw. gemacht haben (aus gesundheitlichen Gründen beteiligen sich inzwischen nur noch 5 Menschen am Streik) und u.a.

Migration & Rassismus

SPD & CDU tricksen gegen Volksbegehren

klima — Tue, 16 Jul 2013 15:22:17 +0000

Abstimmung auf den 3. November gemogelt

Der Berliner Senat hat die Abstimmung des Energie- Volksentscheides auf den 3. November gelegt, anstelle - wie im Gesetzt nahegelegt - die Abstimmung parrallel zur Bundestagswahl am 22. September stattfinden zu lassen. Diese Entscheidung ist ein Schlag ins Gesicht von 230.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Volksbegehrens. Sie ist eine Schande für den Senat. Er hat damit deutlich gemacht, dass ihn weder die Rekommunalisierung der Energieversorgung noch direktdemokratische Mitbestimmung interessieren.

Klima & Ökologie

Energietisch: Kundgebung vor dem Jobcenter Neukölln

antifa — Sun, 09 Jun 2013 11:47:40 +0000

Gemeinsam gegen Stromabklemmungen und Energiearmut - für ein Berliner Stadtwerk

Viele Menschen in Berlin sind von steigenden Strompreisen, Energieschulden und in letzter Konsequenz von Abklemmungen betroffen - insbesondere Hartz4-Empfänger*innen. Deswegen zogen wir am Donnerstag Vormittag mit der Sozial-AG des Berliner Energietisches vor das Jobcenter Neukölln, um mit den Menschen über ihre Situation ins Gespräch zu kommen, unser Projekt vorzustellen und Unterschriften für das Volksbegehren zu sammeln.

Klima & Ökologie

Soziale Kämpfe