FelS - Migration & Rassismus

Aufhören, um weiterzumachen!

sozial — Thu, 21 May 2015 05:07:21 +0000

Für eine linke Strömung (FelS) geht in der Interventionistischen Linken auf

1991 nahm die Gruppe FelS aus einer Kritik an der autonomen Bewegung heraus ihren Anfang. Selbstbezogenheit, Theoriefeindlichkeit und strategieloses Kampagnenhopping waren dabei einige der zentralen Kritikpunkte für die Gründung und den damit verbundenen Versuch, als linksradikale Gruppe neue Wege zu gehen. Heute, ganze 24 Jahre später, erklären wir mit diesem Papier die vollständige Aufhebung unserer Strukturen in die neu entstehende Berliner Ortsgruppe der Interventionistischen Linken (IL). Mitnehmen werden wir die Gründungsmotivation von damals: Uns geht es weiterhin um wirksame Interventionen in die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen, eine Vervielfältigung ihrer Kämpfe und ein Ringen um emanzipatorische gesellschaftliche Hegemonien – nicht um szeneorientiertes Sektierertum und die radikale Pose.

Demo gegen die Asylrechtsverschärfung

terz — Tue, 21 Apr 2015 21:21:03 +0000

Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen!

Nachdem am Samstag 10.000 Teilnehmer_innen auf dem Oranienplatz klar gemacht haben, dass es breiten Widerstand gegen die Asylrechtsverschärfung gibt, sehen wir uns drei Tage vor der Abstimmung im Bundestag nochmal auf der Straße und fordern: Bedingungsloses Bleiberecht statt Abschiebeknast. Asylrechtsverschärfung stoppen! Am 5. Mai um 17:30 auf dem Oranienplatz.

Demoroute

Aufruf des Bündnisses für Bedingungsloses Bleibrechts

English below, Francais en bas

Schleift die Festung Europa, Fähren statt Frontex!

sozial — Tue, 21 Apr 2015 12:23:37 +0000

Gedenkkundgebung für die Toten im Mittelmeer

400 Tote, 950 Tote – die Katastrophen im Mittelmeer nehmen immer furchtbarere Ausmaße an. Über 1600 Menschen sind nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerk allein seit Anfang des Jahres ertrunken, möglicherweise sind es auch noch viel mehr.

Links:

Rassistischer Ordnungswahn als Programm

terz — Sat, 18 Apr 2015 12:00:47 +0000

Eine Analyse der geplanten Asylrechtsverschärfungen

Flankiert von bundesweiten rassistischen Mobilisierungen von PEGIDA und Co formieren sich in der Großen Koalition und den Staatsapparaten die ordnungspolitischen Hardliner_innen. Mit dem „Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ soll zynischerweise genau am 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, am 8. Mai 2015, Geflüchteten in Deutschland das Leben zusätzlich zur Hölle gemacht werden.

Die Maxime der Gesetzesverschärfung: Durchsetzung des Rechts ist alles. Wer nicht als zu Deutschland zugehörig betrachtet wird, soll das auf allen Ebenen zu spüren bekommen. Schneller, härter, konsequenter sollen unliebsame Geflüchtete künftig abgeschoben werden können. Die Möglichkeit zur Abschiebehaft wird massiv ausgeweitet, Einreise- und Aufenthaltsverbote können noch leichter ausgesprochen werden.

„Refugees Welcome? – Zwischen Flüchtlingsprotesten und Gesetzesverschärfung

terz — Tue, 14 Apr 2015 17:29:42 +0000

Bestandsaufnahme und Ausblick

Eine Podiumsdiskussion mit Bruno Watara (F.E.L.S.), Ulla Jelpke (MDB, Die Linke), Jakob Preuss (Filmemacher, Mitglied der Künstlerinitiative GehtAuchAnders) und Napuli Langa (Refugee Rise Up Oranienplatz). Moderation Marcus Staiger (Journalist und Aktivist). Weitere Teilnehmer sind angefragt. Eine Veranstaltung des Bündnisses für Bedingungsloses Bleiberecht, in Zusammenarbeit mit GehtAuchAnders und Heimathafen Neukölln am 15.04.2015 um 20 h im Heimathafen Neukölln.

Deutsche Willkommenskultur: Massenverhaftungen möglich machen

intersol — Fri, 13 Mar 2015 19:27:56 +0000

My right is your right - Gegen die Verschärfung der Migrationsgesetze

Wenn es darum geht, sich vom schmutzigen Image der Nazis und PEGIDA abzugrenzen, sind die Politiker_innen der Mitte begeistert dabei, sich als Schutzherr_in von Geflüchteten zu gebärden. Denn obwohl Merkel die PEGIDA-Demonstrationen scharf verurteilte, will sie deren Forderungen umsetzen und die Abschiebemaschinerie ölen. Wenn es konkret um die Lebenssituation von Geflüchteten geht, entpuppt sich ihr Plädoyer für eine Willkommenskultur als eine verlogene Floskel.

Links:

My Right Is Your Right!

migrationsgesetze.info - Rassistische Gesetze abschaffen!

Keine Lager für Frauen! Alle Lager abschaffen!

octocat — Tue, 03 Mar 2015 20:34:54 +0000

Aufruf zur Demo am 7. März von Women in Exile & Friends

Beim Feiern des Internationalen Frauentags 2015 wollen wir genau hinsehen, wie die Landesregierung Brandenburgs und die Bundesregierung Deutschland uns behandelt: In den letzten Jahren haben wir sie immer wieder aufgefordert, zumindest Frauen und Kindern die Möglichkeit zu geben, aus den Lagern auszuziehen. Trotzdem sehen wir, dass den lokalen Behörden Geld zur Verfügung gestellt wird, mit dem sie bereits existierende isoliert liegende Lager ausbauen, und zu den bereits bestehenden Lagern neue dazu kommen.

Links:

Women in Exile & Friends

Downloads in different languages here

For a better life together - Solidarity with Refugees!

intersol — Fri, 13 Feb 2015 14:32:51 +0000

28.02.15 Demo in Dresden für die Rechte von Geflüchteten

/ Bundesweite Demonstration S o l i d a r i t y W i t h R e f u g e e s am 28.02. in Dresden /

***Ein breites Bündnis von Flüchtlingsorganisationen und Unterstützer_innen plant am 28. Februar eine Großdemonstration für die Rechte von Geflüchteten.***

Links:

feb28.net

Keine Unterwerfung. Eine Antwort auf Paris liegt in Athen.

thinkpink — Sun, 18 Jan 2015 23:52:19 +0000

Eine (2.) Mitteilung der Interventionistischen Linken (IL).

Eigentlich wollten wir von der Möglichkeit eines Europäischen Frühlings sprechen. Wir wollten von Syriza, von den Wahlen in Griechenland und von dem sprechen, was wir hier dazu tun können. Es sollte dabei nicht einfach um unsere Solidarität mit den Kämpfen in Griechenland gehen, sondern um uns, um unsere eigenen Möglichkeiten. Dann kamen die religiös-fundamentalistischen Anschläge von Paris, dann kam die Antwort von Millionen Demonstrant_innen nicht nur in Paris. Jetzt müssen, jetzt wollen wir von all’ dem zusammen sprechen: weil das eine vom anderen nicht zu trennen ist. Und natürlich bleibt auch das jetzt provisorisch und fragmentarisch. Es wird uns so oder so länger in Atem halten. Einfacher ist der Europäische Frühling nicht zu haben.

Links:

Kopiervorlage 2. Mitteilung der [iL*]

Flashmob: Abolish! Rassistische Gesetze auf den Müll!

terz — Wed, 03 Dec 2014 16:01:54 +0000

Pressemitteilung der Interventionistischen Linken Berlin

Bundesweite Aktionen gegen Verschärfung des Asylrechts
Große Koalition führt Verschlechterung der Asylgesetzgebung fort / Gesetzesvorhaben sieht massive Erweiterung der Haftgründe für Flüchtlinge vor / Aktionen ab dem 03.12. zum Beschluss des Kabinettsentwurfs

Aktion in Berlin:
Flashmob: Abolish! Rassistische Gesetze auf den Müll!
03. Dezember 2014, 14 Uhr
Ort: SPD-Bundesparteizentrale, Wilhelmstraße 141/ Ecke Stresemannstraße, 10963 Berlin

Fotos zu der Aktion finden sich unter:
https://cloud.openmailbox.org/public.php?service=files&t=2610c46d7571b64bf89aa16bdf26e618
Die Fotos sind für die Verwendung und Veröffentlichung freigegeben.

Links:

Bleiberecht statt Asylrechtsverschärfung!

intersol — Fri, 28 Nov 2014 13:10:38 +0000

Infoveranstaltung zur Situation von langzeitgeduldeten Flüchtlingen und der geplanten Asylrechtsverschärfung

[de]

Infoveranstaltung zur Situation von langzeitgeduldeten Flüchtlingen und der geplanten Asylrechtsverschärfung

Dienstag, 02.12.2014 | 19:00 | Trude Ruth und Goldammer | Flughafenstr. 38 | 12053 Berlin | U8 Boddinstr.

http://fels.nadir.org/de/1134/bleiberecht-statt
https://www.facebook.com/events/1531056320475315/

Links:

Stoppt die Verschärfung des Asylrechts! Stop au durcissement du droit d‘asile! Stop the threat of tightening asylum laws!

Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben! Gegen die Innenministerkonferenz 2014!

sozial — Thu, 27 Nov 2014 09:16:05 +0000

Aufruf und KEINE Busanreise aus Berlin

+++ !! UPDATE: BUS ABGESAGT!! Karten für den Berliner Bus zur NoIMK-Demo gibt es ab sofort im Buchladen OH21 (Oranienstraße 21) für € 15 (ermäßigt), € 20 oder € 25 (soli) +++

Als Interventionistische Linke unterstützen wir den Aufruf "Grenzen überwinden! PKK Verbot aufheben! Gegen die IMK 2014" zu einer Demonstration am 6.12. in Köln:

Grenzen überwinden! PKK-Verbot aufheben!

Gegen die Innenministerkonferenz 2014

Links:

Bündnis NoIMK Köln

Facebook NoIMK

Asylrechtsverschärfung stoppen! Demo am 5. Dezember

momo — Mon, 24 Nov 2014 09:53:22 +0000

Stop the tightening of asylum law! Demo on december 5

***english below***

***francais ci-dessous***

Stoppt die drohende Verschärfung des Asylrechts! Für eine wirkliche Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete!
Demonstration am Freitag, 5. Dezember 2014, 14 Uhr, Potsdamer Platz

Die Bundesregierung wird am 3. Dezember einen Gesetzesentwurf mit dem sperrigen Titel „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ veröffentlichen. Doch die angekündigte Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete wird so gut wie keinem der Betroffenen zugute kommen. Stattdessen stellt dieses Gesetz die umfassendste Verschärfung des Asylrechts seit 1993 dar. Alle Flüchtlinge im Dublin-Verfahren, die in einem anderen EU-Land registriert sind, sollen in Abschiebungshaft gesperrt werden. Das betrifft gut ein Drittel aller Flüchtlinge.

1000 demonstrieren für Bleiberecht

klima — Fri, 07 Nov 2014 22:17:20 +0000

Pressemitteilung der Interventionistischen Linken Berlin

Berlin 7.11.14: Rund 1000 Menschen demonstrierten am Freitag abend unter dem Motto: „Bleiberecht für alle! Selbstorganisierte Flüchtlingsräume in der Ohlauer Straße verteidigen“ gegen die vom Bezirk angekündigte Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule.

Hannah Schuster von der Interventionistischen Linken Berlin sagte: „Ein weiteres mal beteiligen sich die Grünen aktiv daran, Menschen in die Obdachlosigkeit zu schicken.“ Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, das die Räumung vorerst untersagt, begrüßte sie: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. In dem kommenden Tagen werden wir zeigen, dass wir uns den Wortbruch der Grünen Bezirksregierung nicht gefallen lassen. Dass die Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule mit zu hohen Kosten für den aufgezwungenen Sicherheitsdienst begründet wird, ist blanker Hohn.“

Links:

Ohlauer Infopoint Blog

Ohlauer Infopoint Twitter

iL Berlin ruft zu Demo "Bleiberecht für alle!" auf

terz — Thu, 06 Nov 2014 12:00:00 +0000

Pressemitteilung der Interventionistischen Linken Berlin

Demonstration "Bleiberecht für alle!" gegen die Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule am Freitag abend in Berlin

Berlin, 6.11.2014. Die Interventionistische Linke Berlin ruft zu Protesten unter dem Motto „Bleiberecht für alle! Selbstorganisierte Flüchtlingsräume in der Ohlauer Straße verteidigen“ am Freitag, den 7.11.14, in Berlin auf.

Bleiberecht für alle!

klima — Wed, 05 Nov 2014 22:07:35 +0000

Demo gegen die geplante Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

++englisch below++

Bleiberecht für alle! Selbstorganisierte Flüchtlingsräume in der Ohlauer Straße verteidigen!

Enough is enough

momo — Thu, 23 Oct 2014 22:54:11 +0000

From Oranienplatz to the School: Demo on Saturday, 25.10., 12pm

(Deutsch Unten)

Demonstration
Saturday, 25.10.2014, 12:00 PM
From Oranienplatz to the Ohlauer School

Enough is enough! We are angry!

United Neighbors - Bleiberecht und Wohnraum für Alle!

sozial — Tue, 23 Sep 2014 10:10:50 +0000

Demonstration am 27.9. um 15:00 Uhr vom Spreewaldplatz

Die Proteste um den Oranienplatz, um die besetzte Schule in der Ohlauer Straße und nun in der Gürtelstraße haben den Kampf gegen Rassismus und Kapitalismus in der Stadt auf eine neue Ebene gehoben. Wir, Geflüchtete und stadtpolitische Aktive, kämpfen gemeinsam gegen Verhältnisse, in denen unser Bedürfnis nach Wohnraum, Bewegungsfreiheit, nach Solidarität und einem selbstbestimmten Leben von Politik und Polizei unterdrückt wird.

Gegen die Verschärfung der Abschiebungsgesetze!

intersol — Sun, 14 Sep 2014 20:22:25 +0000

Kundgebung gegen die Entrechtung von Roma aus dem Westbalkan und anderen Geflüchteten

Der Bundesrat entscheidet am 19. September 2014 über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sichere Herkunftsstaaten" definiert werden. Damit wird gesetzlich festgelegt, in diesen Ländern finde keine "Verfolgung" statt, und alle Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern werden in der Regel ohne wirkliche Einzelfallprüfung als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt. Die Asylsuchenden sollen in restriktiven Eilverfahren abgefertigt und schnell wieder abgeschoben werden. Damit werde, so die Bundesregierung in der Gesetzesbegründung, "zugleich die Zeit des Sozialleistungsbezugs in Deutschland verkürzt und der davon ausgehende Anreiz für eine Asylantragstellung aus wirtschaftlichen Gründen reduziert".

Links:

Aufruf vom Flüchtlingsrat Berlin: "Gegen die Verschärfung des Asylrechts!"

Appell: "Keine Kompromisse beim Asylrecht! Flüchtlingsrechte sind keine Verhandlungsmasse!"

"Sichere Herkunftsländer? Ein Schlag ins Gesicht für verfolgte Roma." - Stellungnahme des BundesRomaVerband e.V.

Another Step Over The Wall - FelS Solidarity Party

intersol — Thu, 11 Sep 2014 14:40:02 +0000

Come and dance at K9 against structural racism

[English]

Migration is one of the most significant political movements of our time. Like no other movement, it challenges national and societal borders in practice. Therefor, brutal means such as state and police repression as well as general racism, are applied to repress and prevent migration - and hence the right for free movement and societal participation. Resistance against this repression and racism causes financial costs for lawyers, accommodation, and day-to-day livelihood. Come and celebrate with us Another Crack in the Wall and support us to cover the expenses.

Links:

Die Veranstaltung bei Facebook

Zur Verschärfung der Asylgesetze in der BRD

intersol — Sun, 07 Sep 2014 23:19:30 +0000

FelS-Infoabend am 16. September in der B-Lage

[deutsch]

Im Gedenken an Aneck – Rassismus tötet!

momo — Fri, 22 Aug 2014 18:16:02 +0000

Gedenkkundgebung am 29.08.2014

***francais en bas***

Im Gedenken an Aneck – Rassismus tötet!

Gedenkkundgebung am 29.08.2014 | Beginn: 17.30 Uhr | Ort: Seestraße, Ecke Dohnagestell | Haltestelle:VirchowKlinikum

Asylgesetze in der BRD - Vom Leben in Lagern und neuen Gesetzen

intersol — Fri, 22 Aug 2014 11:09:44 +0000

Jour Fixe am 26. August um 19:30 Uhr in der B-Lage

[deutsch]

Aufruf zum Aufbau eines transnationalen Initiativraums für ein Europa von unten, quer, gegen und jenseits des heutigen Europas

sozial — Tue, 22 Jul 2014 16:48:23 +0000

Einladung von Blockupy International an alle Bewegungen, Netzwerke und Organisationen für ein offenes Treffen in Brüssel am 26. und 27. September

Wir, die internationale Blockupy- Koordinierungsgruppe, haben uns am 21. Juni in Berlin getroffen, um die Ergebnisse des May of Solidarity und zukünftige Perspektiven zu diskutieren. Während der Aktionstage gab es eine Vielzahl von Aktionen, und wir schätzen besonders, wie viele auch außerhalb der May of Solidarity-Strukturen organisiert wurden. Außerdem waren wir uns einig, obwohl der Blockupy-Prozess die Mobilisierung zur Eröffnung des neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt (voraussichtlich Anfang 2015) zum Ziel hat, dass eine eigenständige politische Initiative nicht von den offiziellen Terminkalendern abhängig sein darf: Wir brauchen eine breitere soziale und politische Perspektive. Die Verschiebung des Turiner EU-Gipfels zur „Jugendarbeitslosigkeit“ hat darüber hinaus vielen einen gemeinsamen Ort genommen, um für Aktionen und Diskussionen zusammenzukommen.

Links:

Blockupy Bündnis

May of Solidarity

Die europäische Kommune

Eine Bewegung lässt sich nicht räumen - Bleiberecht für alle!

antifa — Thu, 03 Jul 2014 10:25:15 +0000

Antirassistische Demonstration am 5. Juli

Seit eineinhalb Jahren wird die ehemalige Gerhard-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Kreuzberg von Geflüchteten aus verschiedenen Ländern bewohnt. Am 24. Juni hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nun begonnen, das Gebäude zu räumen. Mit 900 teilweise schwer bewaffneten und gepanzerten Polizist_innen wurden die Bewohner_innen zu „einem freiwilligen Umzug“ gezwungen. Ein Teil wurde in Unterkünfte am Rande der Stadt verfrachtet. Diejenigen, die zu dem Zeitpunkt des Zwangsumzugs gerade nicht in der Schule waren, sind nun obdachlos und werden von den Ersatzunterkünften abgewiesen.

Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule verhindert

antifa — Wed, 25 Jun 2014 16:03:55 +0000

Kein Mensch ist illegal

Tag 10: Es gab eine Einigung zwischen Bezirksamt und einer Gruppe von besetzer_innen der Schule. Die ca. 40 Leute, die jetzt noch in der Schule sind bleiben in der Schule. Die Schule wird renoviert und zu einem internationalen Flüchtlingszentrum ausgebaut (Was immer das genau heißt).

Aber die wesentliche Forderung: Bleiberecht, wurde nicht erfüllt.

Inzwischen debatiert und verabschiedet der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts. In Nürnberg kündigen Geflüchtete einen Hungerstreik an.

Der Kampf geht weiter!

Kommt zur Demonstration am 5.7.2014 am Hermannplatz!

Twitter:

Infopoint Ohlauer - Sammlung von Berichten und Texten

Emergency call against eviction!

thinkpink — Mon, 23 Jun 2014 15:18:08 +0000

A letter from Bruxelles

Wir haben einen dringenden Unterstützungs-Notruf gegen die Räumung von Flüchtlingen erhalten, die in der Besetzten Refugee-Schule wohnen, aber grade auf ihrem Marsch in Brüssel sind:

Links:

24.6 Block Party in der Gerhart-Hauptmann-Schule!

thinkpink — Sun, 22 Jun 2014 14:55:32 +0000

Verhindert die Räumung - Zeigt Solidarität!

Als Widerstandsmaßnahme gegen eine mögliche Räumung der Refugee-Schule in der Ohlauer-Straße hat uns ein Aufruf zu einer Blockade-Party am kommenden Dienstag erreicht, den wir hier dokumentieren:

Ab Dienstag Nachmittag in der Ohlauerstraße :) Alle sind herzlich eingeladen!

Veranstaltung: Die Europäische Kommune

sozial — Mon, 16 Jun 2014 10:50:53 +0000

Krise, Bewegung und die radikale Linke

--- english version below ---

Links:

Die europäische Kommune | The Commune of Europe

Blockupy

Für die Anwendung des § 23 & gegen die Räumung der besetzten Schule!

whitmarly — Wed, 11 Jun 2014 08:02:25 +0000

Unsere Nachbar_innen der besetzten Schule in der Ohlauer Straße sollen geräumt werden. Das wollen wir nicht zulassen! Wir rufen deswegen gemeinsam mit ihnen zu einer Demo am Samstag auf: