Antifa wertet Kundgebung in Halbe als Erfolg
Schlappe für Neonazis, Kritik am Vorgehen der Polizei
Das Berlin/Brandenburger Bündnis „NS-Verherrlichung stoppen!“ wertet die Kundgebung gegen das nationalsozialistische „Heldengedenken“ am 3. März in Halbe als Erfolg. „Für die Nazis war der Tag eine riesengroße Schlappe,“ sagt Bündnissprecher Jan Soost.
Nachdem über den Tag fast die Hälfte der Neonazis bei strömendem Regen wieder nach Hause gefahren war, sind gerade mal 150 bis 200 Neonazis kurz zum Friedhof und zurück gelaufen. In den Vorjahren waren es bis zu 1400 Rechte. „Scheinbar sind die so 'strammen deutschen Kameraden' nicht wasserfest,“ sagte Soost am Rande der Kundgebung. Ihr Gedenkritual haben sie extrem verkürzt und wurden dabei lautstark gestört. „Damit haben wir es hier gemeinsam mit den Halber BürgerInnen und dem lokalen 'Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus' geschafft, neben Wunsiedel und Dresden, den dritten zentralen jährlichen Aufmarschtermin der Nazis stark zu behindern,“ so Soost weiter.
In den vergangenen Jahren waren diese drei rechten Veranstaltungen mit bis zu 6000 TeilnehmerInnen, die bundesweit größten. Insgesamt 150-200 Menschen nahmen an den beiden antifaschistischen Kundgebungen teil. "Das kann noch besser werden."
Die thematische Ausrichtung und die kontinuierliche Bündnispolitik gegen den geschichtsrevisionistischen Blödsinn der Neonazis scheine nach drei Jahren kontinuierlicher Arbeit aufzugehen. „Zum ersten Mal hat unsere Kundgebung in enger Kooperation mit der Kundgebung des lokalen Aktionsbündnis stattgefunden,“ sagte Soost.
Scharfe Kritik äußerte er am Vorgehen der Polizei. „Es scheint in Halbe traurige Normalität zu sein, dass die TeilnehmerInnen an den Gegenprotesten einzeln erfasst werden.“ So seien auch in diesem Jahr von vielen Antifaschistinnen und Antifaschisten bereits auf der Anreise nach Halbe grundlos die Personalien aufgenommen worden. So auch von ver.di-Mitgliedern, die einen eigenen Infostand auf der Antifa-Kundgebung hatten.
„Bei der gewaltsamen Räumung einer versuchten Blockade der Naziroute von 150 bis 200 Personen jeden Alters und aus verschiedenen politischen Sprektren, wurde nach unseren Informationen, dem Vorsitzenden der Kreistagsfraktion der Linkspartei Oberhavel Steffen Friedrich die Hand gebrochen. Andere haben Prellungen und blaue Flecken davongetragen. Dreißig bis vierzig TeilnehmerInnen drohen nun Verfahren wegen 'Widerstands' und evtl. Landfriedensbruch,“ sagte Soost. Dass einerseits von PolitikerInnen aller Parteien immer wieder Zivilcourage gegen rechts eingefordert werde und andererseits tatsächlich gezeigte Zivilcourage mit Ermittlungsverfahren und teils schweren Verletzungen „bezahlt“ werden müssse, ist ein nicht hinzunehmender Gegensatz. In der Vergangenheit war es möglich, dass eine Blockade in Halbe stehen bleiben konnte, so zum Beispiel im November 2005, als der Naziaufmarsch erstmalig komplett verhindert wurde. „Die Gewalt ging gestern eindeutig von der Polizei aus, nicht von den TeilnehmerInnen der Blockade,“ betonte Soost. „Auch wir haben die Vorkommnisse bei der gewaltsamen Räumung dokumentiert und werden gemeinsam sehen, wie wir mit unseren Erkenntnisssen umgehen.“
Als „Skandal“ beteichnete Soost die offensichtliche Gespächsverweigerung des dafür zuständigen Leipziger Polizeieinsatzleiters Peter Seliger, der sich ab nachmittags weigerte mit dem Versammlungsleiter der Antifa-Kundgebung zu reden.
