Zusammen! Gegen die NPD

Wie kurzfristig bekannt wurde, plant die Berliner NPD für Samstag, den 4. Februar 2012, einen Landesparteitag in Berlin - Reinickendorf. Dort wollen die Nazis über die zukünftige Führung im Landesverband entscheiden. Gegen diese Zusammenkunft der Berliner Neonazis sind Proteste angesagt.

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die drei extrem rechten Parteien klar an der Fünf-Prozent-Hürde und somit an ihren selbst gesteckten Zielen gescheitert. Die NPD sitzt fortan mit je zwei Verordneten in drei Bezirksverordnetenversammlungen, „Pro Deutschland“ und „Die Freiheit“ gehen gänzlich leer aus. Das schwache Abschneiden der Nazis und Rechtspopulisten ist auch das Ergebnis der antifaschistischen und antirassistischen Kampagnen der letzten Monate in Berlin.

In der Nacht vom 26. zum 27. Juni gab es abermals Anschläge auf linke Einrichtungen und alternative Wohnprojekte. Die Täter stammen vermutlich aus der Berliner Neonaziszene. Am härtesten traf es das Jugendzentrum „Anton-Schmaus Haus“ des Jugendverbandes „Die Falken“ in Britz-Süd, das nach dem Brandanschlag erst mal geschlossen bleiben muss. Eine Nacht zuvor übernachtete dort noch eine Kindergruppe, der neonazistische Brandanschlag hätte somit in einer Katastrophe enden können.

Morgen am 17. Juni versuchen Neonazis wieder eine heimlich organisierte öffentliche Veranstaltung in Berlin durchzuführen. Wie bereits am 14. Mai 2011 in Kreuzberg verheimlicht die Polizei den Kundgebungsort und spielt damit den Nazis in die Hände: Gegenproteste werden massiv erschwert und AnwohnerInnen können sich nicht darauf vorbereiten, sich selbst vor den Nazis zu schützen. Erst auf Nachfrage bestätigte die Berliner Polizei überhaupt, dass es am 17. Juni eine Kundgebung der NPD geben wird. Den genauen Ort hält sie allerdings weiterhin geheim - im Gespräch ist der Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin Mitte.