Nürnberg: Demo gegen Hartz IV

Am 6. November findet in Nürnberg eine große Demonstration gegen die Agenda 2010 und die HartzIV-Gesetze statt. Die Demo geht zur Zentrale der Bundesanstalt für Arbeit, was der aktuelle Tarnname für die Behörde ist, die von staatlicher Seite aus Lohndrückerei, Ausgrenzung und Arbeits-Zwangs-Ideologie durchsetzen soll und die unsozialen Folgen des kapitalistischen Marktes verwaltet.

Die Demo beginnt am 6.11. um 12 Uhr in Nürnberg an der Lorenzkirche.

• Sonderseite des Sozialforums Nürnberg zur Demo
• Aufruf der Organisierten Autonomie Nürnberg zur Demo am 06.11.04

Mit den Montagsdemos gegen Hartz-IV im August hat der „heiße Herbst" unerwartet früh begonnen und mit der Berliner Großdemo am 2. Oktober einen zwischenzeitlichen Höhepunkt erreicht. Wir beteiligen uns - auch im Rahmen von ACT! und "Berlin umsonst" - mit kritischer Solidarität an den Aktionen.

Solidarisch, weil die „Reformen" der großen Koalitionen in Bund und Ländern nicht anderes sind als ein weiterer Angriff auf alle, die nicht zu den gesellschaftlichen Eliten gehören: eine Umverteilung von unten nach oben, ein Abbau von staatlichen Sicherungssystemen, die über Generationen erkämpft wurden, eine Umstrukturierung zur Stabilisierung der kapitalistischen Vergesellschaftung und der Profitraten. Das werden wir alle am eigenen Leib stärker zu spüren bekommen als irgendeine „Reform" der letzten Jahrzehnte.

Kritisch, weil uns sehr wohl bewußt ist, wie begrenzt und diffus der Protest momentan ist. Die Angst vor der Deklassierung und die Wut auf „die da oben" ist ein Anfang, der aber nicht von selbst in fortschrittliche Positionen mündet. Er kann auch zu egoistischem Sozialneid führen und auf Sündenböcke abgewälzt werden. Nazis und rechte Ideologen bemühen sich, (Standort-)Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus zu schüren. Hier ist es wichtig, als Linke etwas entgegenzusetzen und nicht arrogant als die die es sowieso besser wissen vor dem Fernseher zu sitzen und sich über „Wir sind das Volk"-Rufe zu mokieren.

Den Protest gegen Hartz IV zum Widerstand werden zu lassen - dazu will das Aktionsbündnis ACT!, an dem wir beteiligt sind, im Herbst beitragen. Wir werden uns an breiten Demos beteiligen und mit eigenen Aktionen versuchen, den radikalen Blick aufs Ganze mit hinein zu tragen.

Da es inzwischen mehrere teils ähnliche Texte und Aufrufe zum Thema gibt, hier eine kurze Übersicht:

• Besetzung der Arbeiterwohlfahrt durch "Die Überflüssigen" am 11.10.2004 
• Aufruf von ACT! zum "Ende-der-Bescheidenheit"-Block auf der Demo am 02.10.04
  Auf der Demo waren rund 40.000 Menschen, der linke radikale Block umfasste etwa 1000 Menschen. Einzelheiten bei Indymedia und ACT!
• Das Ende der Bescheidenheit - eine Selbstverständigung
• Flugblatt einer Gruppe von ACT! zu den beginnenden Montags-Demos
• Aktion von ACT! und anderen gegen McKinsey Unternehmensberatung am 27.08.04