FelS

Vom 16.-19. Mai 2012 werden tausende Menschen die Straßen von Frankfurt übernehmen. Das Spardiktat der „Troika“ aus EZB, IWF und EU-Kommission, welches federführend von der deutschen Regierung durchgesetzt wurde, bleibt endlich auch in Deutschland nicht länger ohne Widerspruch. Die Krise ist nicht nur als Euro-, Schulden- oder Bankenkrise greifbar, sie ist vielmehr eine grundlegende Krise unserer gesamten Lebensverhältnisse:

Anfang März wurde bekannt, dass die Bundesregierung einen sogenannten Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) erhoben hat. Im Ergebnis haben viele EU-Bürger_innen Schreiben nach Hause bekommen, in denen sie darüber informiert wurden, dass ihre bereits bewilligte Arbeitslosengeld II nun abgelehnt wird. Mit der Begründung, es dürfe für Staatsangehörige der EU-Staaten keinen "ungeregelter Zugang" zu Hartz IV geben, werden sozialrassistische Maßnahmen der Bundesregierung weiter vorangetrieben und EU-Staatsangehörige ihrer Existenzsicherung beraubt.

Als Teil der Interventionistischen Linken und des Berliner Koordinationskreises Blockupy Frankfurt hat FelS am International Hub Meeting 2.0 in Mailand (31. 03./01.04.) teilgenommen. Das Treffen hat Aktivist_innen vieler europäischer Bewegungen zusammengebracht, u.a. die Indignados/15M-Bewegung aus Spanien, die Debt Audit Campaign, Occupy London, San Precario aus Italien, die Agora Roma, Student* in crisi (Italien), Allt at alla (Schweden) und weitere Gruppen aus Slowenien, Polen, Niederlande und Frankreich.

Am 19. April findet in der Essener Grugahalle die Jahreshautpversammlung des Kohle- und Atomstromkonzerns RWE statt. Dagegen wird sich das lokale Bündnis „RWE Unplugged“ querstellen. Mit Vattenfall gibt es auch in Berlin einen Kohle- und Atomstromkonzern, für dessen Vergesellschaftung sich das Bündnis „Vattenfall in die Tonne“ einsetzt. Auf der Infoveranstaltung im Kulturpalast A17 möchten wir über gemeinsame Perspektiven dieser Energiekämpfe diskutieren und ein Vertreter der „RWE Unplugged“-Kampagne wird über die geplanten Proteste in Essen berichten und die letzten Infos zu dem Protest geben.