Berlin

Rechts rockt gar nicht!

Nazikundgebung und -konzert verhindern
Rechtsrock abdrehen

Am 18. September 2010 plant die NPD eine Kundgebung mit Rechtsrockkonzert in Berlin. Der Veranstaltungsort wird höchstwahrscheinlich in hinter dem S-Bhf. Schöneweide am Buswendeplatz liegen.

Demonstration / Kundgebung / Blockade: 18.09.2010 | 13:00 | S-Bahnhof Schöneweide (Berlin)

Nazis auf die Pelle rücken

Demonstration gegen Naziübergriffe in Wedding
antifaschistische Demonstration: 17.09.2010 | 20:00 | U-Bhf Osloer Straße (Berlin-Wedding)

Kein Kiez für Nazis

Demo am Samstag gegen Naziübergriffe in Berlin-Weißensee

In ganz Berlin nehmen Nazi-Aktivitäten seit einiger Zeit massiv zu. Diese reichen von gesprühten Parolen über Überfälle auf Jugendzentren, alternative Projekte und Parteibüros der „Linken“ bis hin zu Mordversuchen (wie bspw. an zwei Iranern im September 2009). Zuletzt machten immer wieder Angriffe auf das alternative Kultur und Bildungszentrums (KUBIZ) und Haus der Jugend Bunte Kuh in Berlin-Weißensee Schlagzeilen.

Kommt alle am Samstag zur Kundgebung und Demo in Weißensee!

antifaschistische Demonstration: 28.08.2010 | 16:00 | Mahlerstr/Bizet Str. (Tram M4, M13, M12 bis Antonplatz) (Berlin-Weißensee)

Bewegungsfreiheit geht anders!

Residenzpflicht bleibt Druckmittel

Die rot-roten Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben die Residenzpflicht für Flüchtlinge gelockert. Seit Donnerstag, dem 29. Juli 2010 können in Berlin und Brandenburg wohnende Asylbewerber_innen und Geduldete eine Dauererlaubnis beantragen, um sich auch im jeweiligen Nachbarbundesland frei bewegen zu können. Aber auch mit der neuen Regelung bleibt die Residenzpflicht ein Druckmittel auf Flüchtlinge, das abgeschafft werden muss.

Pro Protest!

Gemeinsam gegen den Bundesparteitag von „Pro Deutschland“

Ein breites Bündnis von radikalen Linken, Gewerkschaften, Parteien, MigrantInnen-Organisationen und zivilgesellschaftlichen Gruppen wird am Samstag gegen den Bundesparteitag von "Pro Deutschland" demonstrieren. Ziel ist es, den Parteitag der "geläuterten Nazis, Rassisten und Sozialdarwinisten" (aus dem Aufruf) durch Blockaden zu verhindern. Lasst uns gemeinsam den Parteitag der RechtspopulistInnen verhindern!

Samstag, 17.07. um 12 Uhr am Rathaus Schöneberg (Kennedy-Platz)

Residenzpflicht abschaffen!

Kundgebung auf dem SPD-Landesparteitag

Die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Bundesrepublik stellt eine der weitreichendsten Schikanen im Rahmen des Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes dar. Sie besagt, dass sich Flüchtlinge nur in ihren Landkreis aufhalten dürfen. Diese Verpflichtung wird mit der angeblichen Notwendigkeit begründet, jederzeit für die involvierten Behörden greifbar sein zu müssen. Defacto bedeutet sie für Flüchtlinge, über Jahre an Bewegungsfreiheit gehindert zu werden und sich immer wieder der demütigenden Prozedur der Beantragung eines sogenannten „Urlaubsscheines“ unterwerfen zu müssen, wenn sie ihren Landkreis verlassen wollen.

Kundgebung: 26.06.2010 | 02:30 | Kongreßzentrum Alexanderplatz (Alexanderstr. 11) (Berlin)

Berlin fährt frei!

Wieder mal kein Geld für die U-Bahn? Warum überhaupt bezahlen müssen, wenn in Zeiten der Klimakrise und zunehmender Prekarisierung ein kostenloser Nahverkehr notwendig ist? Wie kann ein kostenlos zugänglicher öffentlicher Nahverkehr in Berlin umgesetzt werden? Dies wollen wir mit euch anhand von erfolgreichen und weniger erfolgreichen Umsetzungen in anderen Städten diskutieren!
im Rahmen der Kampagne „Berlin fährt frei“

Diskussion: 16.06.2010 | 21:30 | Kinzigstr. 9 (Berlin)

Rechtsextreme Wahlvorbereitung im Sommerloch

„Pro Deutschland“ plant Bundesparteitag am 17. Juli

Die extrem rechte „Bürgerbewegung pro Deutschland“ hat in der juristischen Auseinandersetzung mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen Teilsieg errungen. Das Verwaltungsgericht Berlin machte Anfang Juni den Weg für die Ausrichtung des Bundesparteitages am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg frei. Die „Bürgerbewegung“ hatte ursprünglich das erste Juni-Wochenende vorgesehen, was das Bezirksamt und demokratische Parteien zu verhindern versuchten.

Nach den Blockaden ist vor den Blockaden

Aufruf an alle festgenommenen BlockiererInnen, sich bei dem Bündnis zu melden

Das 1-mai-nazifrei-Bündnis möchte alle Personen unterstützen, die im Verlauf der Blockaden festgenommen wurden (sei es auch nur kurzzeitig) und nun mit Strafverfahren rechnen müssen. Wir bitten deshalb alle BlockiererInnen, die im Verlauf des Protests gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai festgenommen wurden, per Mail unter: repression-antifa-berlin [at] riseup.net Kontakt zu uns aufzunehmen. Solltet ihr jemanden in eurem Umfeld haben, von der / dem ihr wisst, dass sie / er festgenommen wurde, leitet diese Nachricht an die Person bitte weiter.

Veranstaltung rund um die Aktivitäten gegen den Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai in Pankow

Geschafft! Über 10.000 Menschen folgten am 1. Mai dem Aufruf des Berliner Bündnisses “1. Mai-Nazifrei” und stoppten nach wenigen hundert Metern einen Aufmarsch von über 600 Nazis.

Veranstaltung mit und von Moskito – Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus und der Initiative „Wir sind Pankow – tolerant und weltoffen” am 27. Mai 2010 um 19.30 in der OASE Pankow, Schönfließer Straße 7.

Diskussions- und Auswertungsveranstaltung: 27.05.2010 | 21:30 | OASE - Berlin Schönfließer Str. 7/ U-Schönhauser Allee (Berlin)

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