Migration & Rassismus

Entrechtung gegen Zwangs- und Scheinehen?

Kommentar der Intersol-AG zur Aufenthaltsgesetz-Novelle

Die Bundesregierung hat ein Gesetzespaket gegen Zwangs- und Scheinehen verabschiedet. Während sie vordergründig mit dem Schutz der Menschenrechte argumentiert, treibt sie damit die Entrechtung von Migrant_innen weiter voran und drängt diese damit tiefer in die Abhängigkeit.

Bewegungsfreiheit geht anders!

Residenzpflicht bleibt Druckmittel

Die rot-roten Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben die Residenzpflicht für Flüchtlinge gelockert. Seit Donnerstag, dem 29. Juli 2010 können in Berlin und Brandenburg wohnende Asylbewerber_innen und Geduldete eine Dauererlaubnis beantragen, um sich auch im jeweiligen Nachbarbundesland frei bewegen zu können. Aber auch mit der neuen Regelung bleibt die Residenzpflicht ein Druckmittel auf Flüchtlinge, das abgeschafft werden muss.

Kundgebungen gegen den Bundesparteitag von "pro Deutschland"

ab 12:00, Rathaus Schöneberg (John-F.-Kennedy-Platz) „Kein Fußbreit den RassistInnen – Kein Bundesparteitag von „pro Deutschland“ im Rathaus Schöneberg!“ Kundgebungen am Rathaus

Kundgebungen: 17.07.2010 | 14:00 | Rathaus Schöneberg (John-F.-Kennedy-Platz) (Berlin)

Residenzpflicht abschaffen!

Kundgebung auf dem SPD-Landesparteitag

Die Residenzpflicht für Flüchtlinge in der Bundesrepublik stellt eine der weitreichendsten Schikanen im Rahmen des Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetzes dar. Sie besagt, dass sich Flüchtlinge nur in ihren Landkreis aufhalten dürfen. Diese Verpflichtung wird mit der angeblichen Notwendigkeit begründet, jederzeit für die involvierten Behörden greifbar sein zu müssen. Defacto bedeutet sie für Flüchtlinge, über Jahre an Bewegungsfreiheit gehindert zu werden und sich immer wieder der demütigenden Prozedur der Beantragung eines sogenannten „Urlaubsscheines“ unterwerfen zu müssen, wenn sie ihren Landkreis verlassen wollen.

Kundgebung: 26.06.2010 | 02:30 | Kongreßzentrum Alexanderplatz (Alexanderstr. 11) (Berlin)

All eyes on Africa!

Hintergründe zur Fußball WM in Südafrika

Ab dem 11. Juni wird in neun südafrikanischen Städten das sportliche Mega-Ereignis des Jahres ausgetragen, die erste Fußballweltmeisterschaft auf afrikanischem Boden. Dass diese an sich positive Nachricht zu einer Bürde für das Land wird, zeigte sich in der Berichterstattung der letzten Wochen und Monate. Die Kriminalität und die scheinbar fehlende Fähigkeit der SüdafrikanerInnen, die WM auszurichten, waren die dominierenden Themen und lieferten einen Vorgeschmack auf die zu erwartende stereotypisierte Berichterstattung über die erste WM in Afrika.

Dazwischengehen! Zeitung der Interventionistischen Linken

IL-Zeitung zum 1. Mai 2010

Pünktlich zum internationalen Feier- und Kampftag aller Arbeiter_innen erscheint bundesweit "Dazwischengehen - Zeitung für eine Interventionistische Linke". Auch in Berlin wird die Zeitung rund um den 1. Mai verteilt und liegt kostenlos in gut sortierten Buchläden aus. Der thematische Schwerpunkt auf den vier Seiten wurde auf den Komplex soziale Kämpfe gelegt: es gibt Artikel zur Ausbeutung bei Schlecker, der Kampagne für ein Recht auf Stadt in Hamburg sowie zu den Kämpfen für ein Sozialticket als Schritt zur Mobilität für Alle.

Let’s do it! Residenzpflicht abschaffen!

Weg mit der Residenzpflicht für Flüchtlinge – Bewegungsfreiheit für Alle!
Kundgebung gegen die Residenzpflicht am 12.12.09, Berlin

Kundgebung mit Performance, Puppentheater und was ihr mitbringt …

***Temporäre residenzpflichtfreie Zone***

Trotz Klimagipfel und Dauerregen waren ca. 200 Leute auf der Kundgebung.

Kundgebung: 12.12.2009 | 13:00 | Weltzeituhr am Alexanderplatz (Berlin)

»No borders! No climate refugees!«

Aktionstag gegen Grenzregime
Aktionstag: 14.12.2009 | 01:00 |

Asyl in einem Land freier Wahl!

"Dublin"-Abschiebungen stoppen!
shut down frontex!

Aufruf zu parallelen Protestkundgebungen in Berlin und Nürnberg am Freitag, 13.11.2009

Videokundgebung: 13.11.2009 | 18:00 | Europäische Kommission, Unter den Linden 78/ Ecke Wilhelmstraße (Berlin)

Ausstellung: »Die Grenze verläuft nicht...«

Die Grenze verläuft nicht ... Ausstellung zu EU-Migration

Eine kritische Ausstellung zu Grenzkontrollen und "Migrationsmanagement" der europäischen Union: Kontexte der Migration an den östlichen Außengrenzen der EU

Das Augenmerk der Ausstellung liegt auf dem in medialen Debatten häufig vernachlässigten Raum um die östlichen EU-Außengrenzen. Im Fokus steht dabei die Ukraine. Die Ausstellung wird begleitet von Veranstaltungen.

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